kirchenmusikerinnengesetz.landeskirche-hannovers.de ist eine multimediale Plattform der Evangelisch-lutherischen Landeskirche Hannovers, die es Usern (im Folgenden: Urheber) ermöglicht, eigene Kommentare in eine Datenbank einzustellen und öffentlich zu machen. Ziel ist es, ein umfassendes Meinungsbild zu den Eckpunkten für die Erstellung eines Kirchenmusikgesetzes zu erhalten.
Die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen regeln die Bedingungen für die Nutzung von kirchenmusikerinnengesetz.landeskirche-hannovers.de.
Mit dem Upload von Kommentaren in die Datenbank stimmen Sie diesen Bedingungen ausdrücklich zu und erkennen an, die Nutzungsbedingungen gelesen und verstanden zu haben.
Die Evangelisch-lutherische Landeskirche Hannovers ist berechtigt, den Inhalt dieser Nutzungsbedingungen zu ändern.
Die multimediale Plattform kirchenmusikerinnengesetz.landeskirche-hannovers.de wird von der
Evangelisch-lutherischen Landeskirche Hannovers
Rote Reihe 6
30169 Hannover
als Diensteanbieter gemäß § 12 TMG zur Verfügung gestellt.
Der Urheber gewährt der Evangelisch-lutherischen Landeskirche eine nicht ausschließliche, innerhalb der Organe, Einrichtungen und Gliederungen der Evangelisch-lutherischen Landeskirche Hannovers übertragbare, zeitlich und örtlich unbeschränkte Lizenz zur Nutzung der von ihm hochgeladenen Kommentare für die Öffentlichkeitsarbeit.
Sämtliche weiteren Rechte an den Kommentaren, einschließlich sämtlicher Urheberrechte und sonstigen gewerblicher Schutzrechte, die sich auf Kommentare beziehen, verbleiben beim Urheber des Kommentars.
Eine Erlaubnis für Nutzungen, die über die o.g. hinausgeht, ist im Einzelfall direkt beim Urheber anzufragen.
Die Evangelisch-lutherische Landeskirche ist zur Beachtung der publizistischen Grundsätze des Deutschen Presserates (Pressekodex) verpflichtet.
Der Urheber räumt darüber hinaus der Evangelisch-lutherischen Landeskirche Hannovers eine nicht ausschließliche, nicht übertragbare, zeitlich und örtlich unbeschränkte Lizenz zur Nutzung der von ihm hochgeladenen Kommentare für den Betrieb der Plattform kirchenmusikerinnengesetz.landeskirche-hannovers.de sowie anderer Datenbanken der Evangelisch-lutherischen Landeskirche Hannovers ein. Insbesondere räumt der Urheber das Recht ein, die Kommentare zu vervielfältigen und auf kirchenmusikerinnengesetz.landeskirche-hannovers.de sowie auf anderen Datenbanken der Evangelisch-lutherischen Landeskirche Hannovers öffentlich zugänglich zu machen.
Durch das Hochladen von Kommentaren sichert der Urheber der Evangelisch-lutherischen Landeskirche Hannovers zu, dass er berechtigt ist, sämtliche Rechte, die nach dieser Vereinbarung eingeräumt werden sollen, zu erteilen und dass er noch keine Rechte an Kommentaren eingeräumt hat, die der vorliegenden Vereinbarung widersprechen könnten.
Der Urheber garantiert der Evangelisch-lutherischen Landeskirche Hannovers zudem, dass die Kommentare, die er auf kirchenmusikerinnengesetz.landeskirche-hannovers.de zur Verfügung stellt, nicht gegen Urheberrechte, Markenrechte, das Recht auf Privatsphäre, Publizitätsrechte oder andere Rechte Dritter verstoßen oder Dritte beleidigen bzw. in Verruf bringen.
Wird die Evangelisch-lutherische Landeskirche Hannovers in Folge einer schuldhaften Verletzung der Pflichten des Urhebers, insbesondere hinsichtlich Verletzungen des Urheberrechts, Persönlichkeitsrechts, Eigentumsrechts oder gewerblicher Schutzrechte durch Dritte in Anspruch genommen, hält der Urheber die Evangelisch-lutherische Landeskirche Hannovers von jeglicher Haftung und jeglichen Kosten, einschließlich etwaiger Verfahrenskosten, frei.
Gleiches gilt, wenn die Evangelisch-lutherische Landeskirche wegen einer Verletzung der ihr gegenüber bestehenden Pflichten des Urhebers hinsichtlich der Nutzungsrechtsübertragung durch Dritte in Anspruch genommen wird.
Die Evangelisch-lutherische Landeskirche Hannovers hat das Recht, jedoch nicht die Verpflichtung, eingestellte Forumsbeiträge redaktionell zu prüfen. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Evangelisch-lutherische Landeskirche Hannovers auf Grund der Menge der eingestellten Forumsbeiträge weder technisch noch personell die Möglichkeit hat, alle Beiträge auf Rechtsverletzungen Dritter zu überprüfen.
Für die Rechtmäßigkeit der Forumsbeiträge trägt ausschließlich der Urheber die Verantwortung. Eine Haftung der Evangelisch-lutherischen Landeskirche Hannovers in diesem Rahmen ist ausdrücklich ausgeschlossen.
Die Haftung der Evangelisch-lutherischen Landeskirche Hannovers, sowie die Haftung ihrer Erfüllungsgehilfen für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt, ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und Ersatz von Verzugsschaden (§ 286 BGB). Insoweit haftet die Evangelisch-lutherische Landeskirche Hannovers für jeden Grad ihres Verschuldens oder ihrer Erfüllungsgehilfen.
Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
Die Evangelisch-lutherische Landeskirche Hannovers stellt als Diensteanbieter nach § 12 TMG die multimediale Plattform als solche zur Verfügung.
Die Evangelisch-lutherische Landeskirche Hannovers räumt keine Nutzungsrechte oder Lizenzen an den von den Urhebern in die Datenbank eingestellten Kommentaren ein.
Sämtliche Nutzungsrechte an den Kommentaren werden direkt vom Urheber an die Evangelisch-lutherische Landeskirche übertragen.
Bei der Anmeldung herrscht Klarnamenpflicht. Das heißt, dass sich die Urheber der Kommentare mit ihrem bürgerlichen Vor- und Zunamen identifizieren müssen, der auch bei ihren Beiträgen aufgeführt wird. Die Redaktion behält sich vor, einen Nachweis einzufordern. Erfolgt dies nicht innerhalb einer gesetzten Frist, erfolgt die Löschung des Profils.
kirchenmusikerinnengesetz.landeskirche-hannovers.de darf ausschließlich zu rechtlich erlaubten Zwecken genutzt werden.
Die Nutzung von kirchenmusikerinnengesetz.landeskirche-hannovers.de in einer Weise, die die Verfügbarkeit der Plattform oder der sonstigen Dienste der Evangelisch-lutherischen Landeskirche Hannovers nachteilig beeinflusst, ist untersagt.
Die Urheber der Kommentare sind dafür verantwortlich, dass die von ihnen eingestellten Forumsbeiträge frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Schadprogrammen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand von kirchenmusikerinnengesetz.landeskirche-hannovers.de gefährden oder beeinträchtigen können.
Es ist untersagt, Forumsbeiträge oder sonstige Inhalte der folgenden Art auf kirchenmusikerinnengesetz.landeskirche-hannovers.de zu veröffentlichen:
Die Evangelisch-lutherische Landeskirche Hannovers behält sich vor, dass Kommentare erst nach Freischaltung online gehen.
Die Evangelisch-lutherische Landeskirche Hannovers behält sich die Löschung von Forumsbeiträgen ohne besondere Angaben von Gründen vor.
Einen Anspruch auf Einstellung oder Beibehaltung eines eingestellten Forumsbeitrages auf kirchenmusikerinnengesetz.landeskirche-hannovers.de wird nicht gewährleistet. Die Evangelisch-lutherische Landeskirche Hannovers behält sich vor, Kommentare zu bearbeiten und einzelne Passagen zu entfernen, wenn sie diesen Regeln widersprechen, aber der Rest des Kommentars dennoch zur Diskussion beiträgt.
Die E-Mail-Adressen der Urheber der Kommentare werden nicht veröffentlicht und nur im Zusammenhang mit dem jeweiligen Kommentar intern gespeichert.
Die auf kirchenmusikerinnengesetz.landeskirche-hannovers.de abrufbaren Forumsbeiträge stellen insgesamt eine urheberrechtlich geschützte Datenbank dar. Es ist verboten, diese Datenbank ohne Zustimmung der Evangelisch-lutherischen Landeskirche Hannovers in ihrer Struktur ganz oder auch nur teilweise zu übernehmen oder zu bearbeiten.
Dieser Nutzungsvertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Abkommens über den internationalen Kauf beweglicher Sachen.
Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder mit öffentlich-rechtlichem Sondervermögen ist Gerichtsstand Hannover.
